Der Rechtsstaat: EU-Meinungszensur im „Wertewesten“ – der Fall Jacques Baud
vor 1 Woche
In der Europäischen Union werden politisch unerwünschte Meinungen
sanktioniert – im Beispiel von Jacques Baud sogar wissenschaftlich
diskussionsfähige Mindermeinungen. Diese Ausgabe adressiert ein
Versagen der Exekutive im Rechtsstaat auf mehreren...
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In den letzten Jahren haben selbst hochrangige Rechtswissenschaftler und ehemalige Verfassungsrichter Zweifel an der rechtsstaatlichen Funktionsweise der Justiz geäußert. In der Sendereihe „Der Rechtsstaat“ begleiten wir diese Diskussion und...
Beschreibung
vor 1 Woche
In der Europäischen Union werden politisch unerwünschte Meinungen
sanktioniert – im Beispiel von Jacques Baud sogar wissenschaftlich
diskussionsfähige Mindermeinungen. Diese Ausgabe adressiert ein
Versagen der Exekutive im Rechtsstaat auf mehreren Ebenen: Prof.
Michael Geistlinger aus Salzburg, Rechtsanwalt Dr. Valentin
Landmann in Zürich, Prof. Darius Schindler aus Karlsruhe und
Claudio Zanetti aus der Schweiz zeichnen ein düsteres Gesamtbild,
das zu reden gibt. Für eine vom Mainstream abweichende Meinung
sanktioniert zu werden, das ist in höchstem Masse bedenklich und
rechtswidrig, wie unsere Diskutanten darlegen.
sanktioniert – im Beispiel von Jacques Baud sogar wissenschaftlich
diskussionsfähige Mindermeinungen. Diese Ausgabe adressiert ein
Versagen der Exekutive im Rechtsstaat auf mehreren Ebenen: Prof.
Michael Geistlinger aus Salzburg, Rechtsanwalt Dr. Valentin
Landmann in Zürich, Prof. Darius Schindler aus Karlsruhe und
Claudio Zanetti aus der Schweiz zeichnen ein düsteres Gesamtbild,
das zu reden gibt. Für eine vom Mainstream abweichende Meinung
sanktioniert zu werden, das ist in höchstem Masse bedenklich und
rechtswidrig, wie unsere Diskutanten darlegen.
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