Startseite
Podcasts
Kurzerklärt - Der Jurapodcast Podcast
ÖR146 Standardmaßnahmen vor dem BVerfG: Was darf die Polizei heimlich? | Teil 1

ÖR146 Standardmaßnahmen vor dem BVerfG: Was darf die Polizei heimlich? | Teil 1

Kurzerklärt - Der Jurapodcast vor 4 Monaten

0:00

30:54

Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch zu den
Grundrechten

"Für die 9. Auflage wurde das Werk nicht nur aktualisiert,
sondern grundlegend neu gegliedert und bearbeitet. Die
allgemeinen Grundrechtslehren wurden „vor die Klammer“ gezogen.

Folgenbeschreibung:

Wann darf die Polizei heimlich überwachen – und wo zieht das
Grundgesetz die Grenze?

In dieser Folge geht es um den Beschluss des
Bundesverfassungsgerichts vom 9. Dezember 2022 – 1 BvR
1345/21 zum Sicherheits- und Ordnungsgesetz
Mecklenburg-Vorpommern. Die Entscheidung ist klausurrelevant,
weil sie zentrale heimliche Standardmaßnahmen bündelt:
Observation, technische Mittel, Vertrauenspersonen, verdeckte
Ermittler und Wohnraumüberwachung.

Im Mittelpunkt stehen drei Fragen: Was unterscheidet konkrete
Gefahr, konkretisierte Gefahr und bloße
Vorfeldgefahr? Warum reichen allgemeine Vermutungen oder
ein bloßer Milieubezug für heimliche Überwachung nicht aus? Und
weshalb stellt Art. 13 Abs. 4 GG bei der Wohnraumüberwachung
besonders hohe Anforderungen?

Außerdem geht es um den Kernbereichsschutz beim Einsatz von
V-Leuten und verdeckten Ermittlern – insbesondere um die Frage,
wann schon der Aufbau einer privaten Beziehung
verfassungsrechtlich problematisch wird.

Support the show

Links & Ressourcen:

Unsere Website

️ Alle Folgen & Infos

️Podcast Recht Aktuell

Playlists nach Fachgebiet sortiert:

Alle Folgen Strafrecht

Alle Folgen Öffentliches Recht

Alle Folgen Zivilrecht

Alle Folgen Ersti-Woche

Unterstütze uns:

️ Bewerte unseren Podcast auf Spotify & Apple
Podcasts

Empfiehl uns weiter an deine Kommiliton:innen &
Kolleg:innen

Folge uns auf Social Media:

Instagram

LinkedIn Kurzerklärt

LinkedIn Sebastian Baur