ZR123 Klausur im Kaufrecht: Sachmangel, Beschaffenheitsvereinbarung und Gewährleistungsausschluss beim Oldtimerkauf (BGH, Urt. v. 23.07.2025 – VIII ZR 240/24)

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Geschichte des Strafrechts


"Das Lehrbuch bietet einen fundierten Einblick in die Entwicklung
des Strafrechts. Zugleich werden die Leserinnen und Leser mit dem
heutigen geltenden Recht vertraut gemacht.


Folgenbeschreibung:


In dieser Folge bereiten wir ein BGH-Urteil aus dem Juli 2025
klausurmäßig auf. Ein privater Käufer tritt vom Kaufvertrag über
einen Oldtimer zurück, weil das Fahrzeug bei Übergabe erhebliche
Korrosionsschäden aufwies und die vertraglich vereinbarte
Zustandsnote 2-3 nicht erfüllte.


Anspruchsgrundlage ist §§ 437 Nr. 2 Var. 1, 323 Abs. 1, 346 Abs.
1 BGB. Die Folge zeigt, wann § 437 BGB einschlägig ist – und wann
nicht – und warum hier § 323 Abs. 1 und nicht § 326 Abs. 5 BGB
heranzuziehen ist.


Zentraler Schwerpunkt ist die Beschaffenheitsvereinbarung
nach § 434 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB: Der BGH bejaht, dass
Zustandsnoten im Oldtimermarkt regelmäßig als vereinbarte
Beschaffenheit einzuordnen sind. Außerdem wird gezeigt, warum ein
vertraglich vereinbarter Gewährleistungsausschluss das
Fehlen einer vereinbarten Beschaffenheit grundsätzlich nicht
erfasst. Abschließend wird die Erheblichkeit der
Pflichtverletzung (§ 323 Abs. 5 S. 2 BGB) und die
Verjährungsfrage nach §§ 438, 218 BGB geprüft.


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