Beschreibung

vor 2 Wochen
Ein Jahr ist die Regierung Merz erst alt. Und doch wird bereits
eifrig über einen Bruch dieser Koalition diskutiert – und zwar in
der CDU selbst. Vertrauensfrage, Minderheitsregierung, Neuwahlen:
es sind umstürzlerische Konzepte, mit denen so mancher
Unionsabgeordnete seinem Frust Ausdruck verleiht. Der Kanzler
stellt klar: Er sehe keinen Anlass, die Vertrauensfrage zu stellen.
Aber er sagt auch krasse Sätze wie: “Ich habe kein Mandat, die CDU
umzubringen”. Und stellt damit die Möglichkeit in den Raum, dass es
gerade wirklich um die Zerstörung der CDU durch die SPD geht.
Derjenige, der den Unmut in der Union wohl am Pointiertisten auf
den Punkt brachte, war Christian von Stetten. Der Vorsitzende des
Parlamentskreises Mittelstand (PKM), der größten Gruppe innerhalb
der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, sagte zur möglichen Dauer der
Regierungskoalition: “Zumindest keine vier Jahre – ganz sicher
nicht.” Jens Spahn trifft sich derweil mit Influencern, die offen
für eine Minderheitsregierung agitieren. Und AfD-Chef Tino
Chrupalla sagt: seine Partei sei offen für eine solche Option. Es
gebe längst Treffen zwischen AfD- und Unionsabgeordneten. Was ist
los in der Union? Braut sich bei den sonst so staatstragenden
Konservativen ein Sturm zusammen? Welche Rolle spielt Fraktionschef
Jens Spahn? Und wie viel ist dran an der konservativen Erzählung
der Union, es sei nur die SPD, die jeglichen Reformeifer ausbremse?
Der Apofika-Presseklub mit Veit Medick (Stern), Anna Lehmann (taz),
Robin Alexander (Machtwechsel) und natürlich unserem Host, Markus
Feldenkirchen (Spiegel). Du möchtest mehr über unsere Werbepartner
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