Ein Gesetz gegen Verfassungsrechte

Der Wiener Historiker Gerhard Baumgartner empfiehlt die
Abschaffung des 50 Jahren alten österreichischen
Volksgruppengesetzes. Ein Podcast (2) von Wolfgang Mayr:


Im Staatsvertrag von 1955, der Verfassung, sind
dieMinderheitenrechte für die Slowenen in der Steiermark und in
Kärnten sowie für die Kroaten im Burgenland festgeschrieben.
Zwanzig Jahre später verabschiedetdie Bundesregierung das
Volksgruppengesetz. Nicht zur Umsetzung der Rechte, sondern zu
deren Verwässerung, kritisiert Baumgartner. Lange boykottierten
deshalbdie Minderheiten dieses Gesetz und die dafür vorgesehenen
Organe, die Volksgruppenbeiräte.





Siehe auch:


Demokratiewerkstatt - Minderheiten


Daheim – das Volksgruppenmagazin


Was wir fordern – Minderheitenbewegungen in Österreich


Migration und Minderheiten