Verhindert die Politik echte Teilhabe? – Corinna Rüffer (Bündnis 90 die Grünen) im Gespräch

In der dritten Ausgabe der politischen IGEL-Reihe spricht Sascha
Lang mit Corinna Rüffer von Bündnis 90/Die Grünen über die Frage,
ob die Politik echte Teilhabe von Menschen mit Behinderung
verhindert. Die Bundestagsabgeordnete erzählt, wie sie ihren Weg
in die Politik gefunden hat und warum soziale Gerechtigkeit,
Menschenrechte und Inklusion seit vielen Jahren zu ihren
wichtigsten Themen gehören. Im Gespräch wird deutlich, dass
Behindertenpolitik kein Randthema ist, sondern alle
gesellschaftlichen Bereiche betrifft – von Bildung und Arbeit
über Mobilität bis hin zu Gesundheit, Digitalisierung und
Barrierefreiheit. Corinna Rüffer berichtet von ihrer Arbeit als
Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen Bundestagsfraktion
sowie von ihren Erfahrungen im Petitionsausschuss, wo sie
regelmäßig mit den konkreten Problemen und Hürden konfrontiert
wird, die Menschen mit Behinderung im Alltag erleben.


Gemeinsam blicken Sascha Lang und Corinna Rüffer auch kritisch
auf die Zeit der Ampelregierung zurück, an der ihre Partei selbst
beteiligt war. Dabei spricht Rüffer offen darüber, welche
Erwartungen es an die Regierungsarbeit gab und warum viele
wichtige Vorhaben trotz ambitionierter Ziele nicht oder nur
teilweise umgesetzt wurden. Themen wie inklusive Arbeitswelt,
persönliche Assistenz, Barrierefreiheit und echte
gesellschaftliche Teilhabe seien zwar im Koalitionsvertrag
verankert gewesen, im politischen Alltag jedoch oft an
Zuständigkeiten, fehlendem Druck oder finanziellen Diskussionen
gescheitert. Gleichzeitig macht sie deutlich, dass auch die
Grünen nicht alle Veränderungen durchsetzen konnten, die
notwendig gewesen wären. Im weiteren Verlauf der Episode wird
zudem kritisch auf die aktuelle politische Entwicklung geschaut.
Corinna Rüffer äußert ihre Sorge darüber, dass soziale Leistungen
und Rechte von Menschen mit Behinderung zunehmend unter
Finanzierungsvorbehalt gestellt werden und dadurch Fortschritte
der vergangenen Jahre gefährdet sein könnten. Die Folge zeigt
eindrucksvoll, wie kompliziert politische Prozesse sind, warum
Inklusion immer wieder verteidigt werden muss und weshalb echte
Teilhabe nicht nur von guten Absichten, sondern vor allem von
konsequentem politischen Handeln abhängt.


 


 


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