ÖR143 Rechtsnachfolge in Polizeipflichten | Überblick

  Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch zu
den Grundrechten


"Für die 9. Auflage wurde das Werk nicht nur aktualisiert,
sondern grundlegend neu gegliedert und bearbeitet. Die
allgemeinen Grundrechtslehren wurden „vor die Klammer“ gezogen.
Um den Einstieg in die Grundrechte zu erleichtern, wurde dem
„dreistufigen Grundrechtsaufbau in Standardfällen“ ein eigener
Teil gewidmet (2. Teil). Auch die Verfassungsbeschwerde wurde
nach vorne gezogen (3. Teil). Der Tradition dieses Lehrbuchs
folgend werden aber auch komplexere Fragestellungen
einschließlich der Grundrechte im Mehrebenensystem (7. Teil)
vertieft."


Folgenbeschreibung:


In dieser Folge starten wir eine dreiteilige Reihe zum
kompliziertesten Thema im Polizei- und Ordnungsrecht: der
Rechtsnachfolge in Polizeipflichten. Diese Folge gibt den
systematischen Überblick – die Folgeepisoden vertiefen die
konkretisierte und die abstrakte Polizeipflicht jeweils
gesondert.


Die Lösung solcher Fälle folgt einem klaren Schema. Vorab sind
stets drei Weichenstellungen zu treffen, von denen alle
weiteren Prüfungsschritte abhängen:


Erstens: Geht es um die Nachfolge in eine konkretisierte
Pflicht (Verwaltungsakt liegt bereits vor) oder in eine
abstrakte Pflicht (noch keine Verfügung erlassen)?
Zweitens: Handelt es sich um eine Gesamtrechtsnachfolge
(z. B. Erbfall, §§ 1922, 1967 BGB) oder um eine
Einzelrechtsnachfolge (z. B. Grundstücksveräußerung,
Abtretung nach § 398 BGB)? Drittens: War der Vorgänger
Verhaltens- oder Zustandsverantwortlicher?


Diese drei Fragen werden systematisch durchgeprüft, dann folgt
die Einordnung ins Schema und die Prüfung der jeweiligen
Voraussetzungen.


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