Hält diese Koalition?

Hält diese Koalition?

vor 18 Stunden
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Beschreibung

vor 18 Stunden

Die Stimmung in der schwarz-roten „Arbeitskoalition" kippt: Erste
Abgeordnete zweifeln, ob das Bündnis bis zum Ende der Legislatur
hält. Durchgreifende Reformen scheinen nicht möglich, stattdessen
finden SPD und Union nur den kleinsten gemeinsamen Nenner.


Das Kabinett hat etwa das Beitragssatzstabilisierungsgesetz von
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nur abgespeckt auf den
Weg gebracht — auf einen großen Wurf konnten sich Union und SPD
nicht einigen. [01:17]


Finanzminister Lars Klingbeil legt die Eckwerte der
Haushaltsplanung bis 2030 vor. Viele Maßnahmen bleiben
Ankündigungen — wo auf der Ausgabenseite konkret gekürzt werden
soll, bleibt oft vage. Die Ökonomin Veronika Grimm fast ihr
Urteil auf X zusammen: „Das ist alles überhaupt nicht gut… sehr
besorgniserregend.“ [09:55]


Nach den Phishing-Attacken auf Signal — auch
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner war unter den Opfern —
empfiehlt das Bundestagspräsidium den Umstieg auf den Messenger
Wire. CEO Benjamin Schilz erklärt im Gespräch mit
Berlin-Table-Redakteur Leo Schulz, warum Wire in Unternehmen und
Behörden sicherer ist als die Konkurrenz. [17:03]


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