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Beschreibung
vor 6 Tagen
Die Diskussion um die Aufnahme von Minderheiten in das deutsche
Grundgesetz „verkommt“ zu einer intellektuellen Rechtsdebatte.
Ein Podcast von Wolfgang Mayr.
Deutschland mimt den Klassenbesten, agiert wie ein Lehrmeister.
Minderheiten- und Menschenrechte zählen zum Arsenal deutscher
Außenpolitik. So sponsert Deutschland die Dachorganisation
Föderation Europäischer Nationalitäten, ratifizierte auch die
Minderheiten-Dokumente desEuroparates. Und trotzdem, Anspruch und
Wirklichkeit klaffen aber öfters bedenklich auseinander. Der
Schutz und die Rechte der Minderheiten sind im Grundgesetz nicht
verankert. Zwar forderte der Bundesrat die Bundesregierung auf,
die Rechte der Minderheiten in das Grundgesetz aufzunehmen, die
Bedenkendarüber scheinen groß zu sein.
Siehe auch:
Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten
Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen
Minderheiten ins Grundgesetz
Warum Minderheitenschutz so stark triggert
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