ÖR140 Polizei- und Ordnungsrecht | Zustandsverantwortlichkeit

  Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch zu
den Grundrechten


"Für die 9. Auflage wurde das Werk nicht nur aktualisiert,
sondern grundlegend neu gegliedert und bearbeitet. Die
allgemeinen Grundrechtslehren wurden „vor die Klammer“ gezogen.
Um den Einstieg in die Grundrechte zu erleichtern, wurde dem
„dreistufigen Grundrechtsaufbau in Standardfällen“ ein eigener
Teil gewidmet (2. Teil). Auch die Verfassungsbeschwerde wurde
nach vorne gezogen (3. Teil). Der Tradition dieses Lehrbuchs
folgend werden aber auch komplexere Fragestellungen
einschließlich der Grundrechte im Mehrebenensystem (7. Teil)
vertieft."


Folgenbeschreibung:


In dieser Folge  behandeln wir die
Zustandsverantwortlichkeit. Du erfährst, wer
zustandsverantwortlich ist, warum das Gesetz diese
Verantwortlichkeit anordnet und wie du sie in der Klausur sauber
prüfst – inklusive eines Übungsfalls.


Themen dieser Folge


Abgrenzung zur Verhaltensverantwortlichkeit

Legitimationsgrundlage der Zustandsverantwortlichkeit:
Sachherrschaft als Risikosphäre

Die drei Adressatengruppen: Gewalthaber, Eigentümer, anderer
Berechtigter (z. B. § 5 Abs. 2 POG RLP)

Kausalität bei der Zustandsverantwortlichkeit: h.M. wendet
die Theorie der unmittelbaren Verursachung an

Prüfungsreihenfolge und klausurtaktische Hinweise

Übungsfall: Umstürzender Kastanienbaum



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