Folge 81 - Best of BAG: Ausschlussfristen und Abgeltungsklauseln - sinnvoll, wenn sie wirksam sind

1. Was ist aus Sicht des BAG der zentrale Zweck von
Ausschlussklauseln – und wo zieht die Rechtsprechung heute die
Grenze zwischen zulässiger Vertragsgestaltung und unzulässiger
Benachteiligung von Arbeitnehmer*innen? 2. In einer Entscheidung im
Jahr (BAG 09.03.2021 – 9 AZR 323/20) hat sich das BAG zum Thema
unerlaubte Handlung und ihr Verhältnis zu Ausschussklauseln
geäußert. Worum ging es in dem Fall, was sind die wesentlichen
Punkte der Entscheidung und was folgt daraus für die Praxis? 3. Das
BAG hat entschieden, dass Ausschlussklauseln Mindestlohnansprüche
nicht erfassen dürfen. Warum reicht es nicht aus, wenn Arbeitgeber
‚eigentlich‘ keinen Mindestlohn ausschließen wollen, sondern dies
ausdrücklich regeln müssen? 4. Welche Anforderungen stellt die
Rechtsprechung an Abgeltungsklauseln in Aufhebungsverträgen, damit
sie tatsächlich alle Ansprüche erfassen – und wo sehen Sie aus
richterlicher Sicht die größten Risiken für Arbeitgeber? 5.
Unterscheiden sich Abgeltungsklauseln in arbeitsgerichtlichen
Vergleichen von denen in Aufhebungsverträgen – und worauf sollten
Arbeitgeber bei Formulierung und Zeitpunkt des Vergleichs besonders
achten?