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  4. Wolfgang Schmidt: WIE KANN MAN HEUTE NOCH REGIEREN, HERR SCHMIDT?
Robert Misik im Gespräch mit Wolfgang Schmidt

WIE KANN MAN HEUTE NOCH REGIEREN, HERR
SCHMIDT?

Aus dem Maschinenraum der Macht

Regieren heute: Schwierigkeiten, Kompliziertheiten und Dilemmata.
In welches Land man blickt, frustrierte Wähler und Kommentatoren
in den Medien sind sich einig: Die Regierenden bringen nichts
zuwege, sie verkeilen sich in Konflikte, alles geht zu langsam.
Zugleich setzen sich die Parlamente zunehmend aus einer Vielzahl
von Mittel- und Kleinparteien zusammen, die in der Folge in
komplizierte Koalitionen gezwungen sind, die andauernd
Kompromisse erfordern – was dann die Frustration erst recht
erhöht.

Wie ist in einer solchen Szenerie Regieren überhaupt noch möglich
– und wie können Erwartungshaltungen der Bevölkerung erfüllt
werden? Wie hält man im Maschinenraum von Regierungen die Partner
zusammen und sorgt dafür, dass geräuschlos etwas weiter geht? Wie
verfolgt man langfristige Pläne, deren Früchte dann allenfalls
Nachfolgeregierungen ernten?

Und nicht zuletzt: Wie ist progressives Regieren im 21.
Jahrhundert möglich – und wie bringt man die europäischen
Sozialdemokratien wieder nach vorne.

Es gibt wahrscheinlich kaum einen besseren Gesprächspartner für
all diese Themen als Wolfgang Schmidt, dem Weggefährten von Olaf
Scholz, Kanzleramtsminister der Ampelkoalition und vormaligen
Staatssekretär im deutschen Bundesfinanzministerium.

Wolfgang Schmidt (* 23. September 1970 in
Hamburg) ist ein deutscher Politiker (SPD). Von 2021 bis 2025 war
er Bundesminister für besondere Aufgaben und als solcher Chef des
Bundeskanzleramtes im Kabinett Scholz. In dieser Funktion war er
außerdem Beauftragter für die Nachrichtendienste des Bundes. Von
März 2011 bis März 2018 war Schmidt Staatsrat der Senatskanzlei
Hamburg und Bevollmächtigter der Freien und Hansestadt Hamburg
beim Bund, bei der Europäischen Union und für Auswärtige
Angelegenheiten und im Anschluss bis Dezember 2021 Staatssekretär
im Bundesministerium der Finanzen.

Moderation:

Robert Misik, Autor und Journalist

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Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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