Ist die FDP politisch tot? Mit Steffen Saebisch.

Lars Klingbeil nennt das Ergebnis aus Rheinland-Pfalz
„katastrophal". Bärbel Bas sagt: Die SPD habe Konflikte
vermieden, sich um klare Positionierungen gedrückt und damit
Vertrauen verloren. Was konkret passieren soll: Am Freitag gibt
es ein Krisentreffen, an dem auch Kommunalpolitiker der SPD
teilnehmen sollen.


[01:35]


Philipp Rottwilm, ehemaliger Bürgermeister von Neuental und seit
dem vergangenen Jahr SPD-Bundestagsabgeordneter, benennt das
Problem klar: „Wer jetzt den Schuss nicht gehört hat, dem ist
wahrscheinlich dann auch nicht mehr zu helfen." Seine Antwort:
kein Kleinklein mehr, sondern ein „Deutschlandplan 2030" – Rente,
Einkommensteuer, Gesundheit, Investitionen in KI und andere
Zukunftstechnologien: „Es geht für uns um Arbeit, Arbeit, Arbeit
– und das bedeutet für mich auch Wirtschaft, Wirtschaft,
Wirtschaft."


[10:53]


Bei der FDP haben Parteichef Christian Dürr und der gesamte
Vorstand ihren Rücktritt erklärt – Dürr will beim Parteitag im
Mai aber sofort wieder antreten. Als mögliche Gegenkandidaten
sind Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Henning Höne als eine
Doppelspitze im Gespräch. Steffen Saebisch, ehemaliger
Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und designierter
Vorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung, sagt, es gebe eine
Personaldebatte, das sei kein Geheimnis. Zuerst solle die FDP ihr
Programm schärfen: „Dann sollte man die Frage klären, wer passt
zu dieser Aufstellung."



[18:20]


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