ÖR139 Polizei- und Ordnungsrecht | Kioskbetreiber-Urteil | Zweckveranlasser

Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag:
Taschendefinitionen


"Der Band versammelt die gängigen Definitionen unbestimmter
Rechtsbegriffe aus der Methodenlehre, dem Zivilrecht, dem
Strafrecht, dem öffentlichen Recht und dem Völkerrecht. Das
kompakte Format macht die Taschendefinitionen zum idealen
Begleiter und ermöglicht es den Nutzer:innen, sich fast überall
und im Grunde jederzeit mit dem Inhalt der Rechtsbegriffe
vertraut zu machen. Das kleine Werk hilft beim ersten Zugang zu
einem neuen Rechtsgebiet, indem es die wichtigsten Begriffe
vorstellt. Es ist zudem ein idealer Begleiter in der Zeit der
Prüfungsvorbereitung.
In die 6. Auflage neu mit aufgenommen wurde das Baurecht und das
Recht der Digitalisierung."


Folgenbeschreibung: Willkommen zu einer neuen Folge
Kurzerklärt! Heute schauen wir uns den Zweckveranlasser in der
Praxis an – anhand des bekannten Karnevalsurteils des OVG Münster
vom 9. Februar 2012. Das Urteil ist in der Literatur umstritten,
eignet sich aber hervorragend, um zu verstehen, wie Gerichte
diese schwierige Fallgruppe subsumieren und argumentativ
einhegen.


Ihr erfahrt,


warum die Verantwortlichkeitsregelungen im Polizeirecht nicht
nur bestimmen, wann die Behörde eingreifen darf, sondern vor
allem wen sie in Anspruch nehmen darf,

wie das OVG Münster den Kläger als Zweckveranlasser
qualifiziert – obwohl er das störende Verhalten seiner Kunden gar
nicht bezweckt hat,

warum das Gericht statt auf den subjektiven Zweck auf die
objektive Vorhersehbarkeit des Geschehensablaufs abstellt – und
warum genau das in der Literatur kritisch gesehen wird,

was ihr aus der Argumentationsstruktur des Urteils für eure
eigene Subsumtion in der Klausur mitnehmen könnt.



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