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Kurzerklärt - Der Jurapodcast Podcast
SR240 Aktuelle Rechtsprechung zum Strafprozessrecht | Zwangsentsperrung eines Smartphones | Teil 4

SR240 Aktuelle Rechtsprechung zum Strafprozessrecht | Zwangsentsperrung eines Smartphones | Teil 4

Kurzerklärt - Der Jurapodcast vor 7 Monaten

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Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Examensfälle
Strafrecht AT

"Der Band vermittelt die examensrelevanten Kenntnisse des
Allgemeinen Teils des Strafrechts anhand von Fällen auf
Examensniveau. Der Lernstoff wird durch Übungsfälle aus dem
Universitätsrepetitorium voll abgedeckt. Ausformulierte
Falllösungen erlauben eine eigenständige Prüfungsvorbereitung.
Weiterführende Hinweise an den konkreten Stellen geben Hinweise
auf andere Fallgestaltungen und alternative
Lösungswege.

Die 2. Auflage behandelt neu die Abgrenzung von Tatbestands- und
Verbotsirrtum bei Rechtsirrtümern und den Putativnotwehrexzess."

Folgenbeschreibung:Willkommen zu einer neuen Folge
Kurzerklärt! Heute schließen wir unsere Reihe zur zwangsweisen
Entsperrung eines biometrisch gesicherten Smartphones ab – und
schauen uns an, wie der BGH die verfassungsrechtlichen
Anforderungen an die Maßnahme im Einzelnen ausfüllt.

Nachdem wir in den vorangegangenen Folgen die Rechtsgrundlagen
und die grundsätzliche Zulässigkeit der Maßnahme besprochen
haben, geht es heute um das entscheidende Zusammenspiel von § 81b
Abs. 1 StPO, § 110 StPO und §§ 94 ff. StPO – und darum, warum der
BGH keine spezielle Ermächtigungsgrundlage für erforderlich hält.

Ihr erfahrt,

warum der BGH § 81b Abs. 1 StPO nur für den eigentlichen
Entsperrvorgang heranzieht – und welche Normen die nachgelagerten
Schritte abdecken,

wie das Drei-Stufen-Modell des BGH – Entsperren, Sichten,
Beschlagnahmen – in der Praxis funktioniert,

warum trotz des schwerwiegenden Eingriffs in das Recht auf
informationelle Selbstbestimmung nach Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1
GG keine eigene Spezialermächtigung verlangt wird,

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