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#077 - Sicherheitsbeauftragte abschaffen: Nicht ohne Faktencheck!

#077 - Sicherheitsbeauftragte abschaffen: Nicht ohne Faktencheck!

ASA-Sitzung vor 6 Monaten
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„Haben Sicherheitsbeauftragte bislang keinen Beitrag zum
Schutzniveau geleistet?“

Endlich gibt es Antworten der Regierung. Auch zu vielen andere
unbequemen Fragen, wie:„Wie viele SiBe sind nach Kenntnis der
Bundesregierung zwar bestellt, aber haben in ihren Unternehmen
nichts zu tun, weil keine Gefährdung vorliegt?“

Wir nehmen in Folge 77 die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke
und die Antwort der Bundesregierung fachlich unter die Lupe.

Was wird konkret beantwortet? Wo wird ausgewichen? Und wie wurde
konkret gerechnet?

Eins war beim Lesen recht schnell klar. Immer wenn dort steht:

„Eine verpflichtende Berichterstattung besteht nicht und ist auch
nicht vorgesehen.“ heißt das im Klartext: „Wissen wir nicht.“

Es zeigt sich, es fehlen Zahlen und Fakten. Aber 123.000
Sicherheitsbeauftragte weniger, das kann man ziemlich genau
berechnen.Oder eben auch nicht.

Diskutieren Sie mit:

Ist das konsequenter Bürokratieabbau oder ein Blindflug im
Arbeitsschutz?

 

Verweise:

#076 – Bürokratieabbau im Arbeitsschutz

https://asa-sitzung.de/index.php/2026/01/21/076-buerokratieabbau-im-arbeitsschutz/

#073 – Tschüss Sicherheitsbeauftragte

https://asa-sitzung.de/index.php/2025/10/19/073-tschuess-sicherheitsbeauftragte/

Kleine Anfrage 26.01.2026

https://dserver.bundestag.de/btd/21/038/2103802.pdf

Antwort der Bundesregierung 09.02.2026

https://dserver.bundestag.de/btd/21/040/2104068.pdf

https://dip.bundestag.de/drucksache/auf-die-kleine-anfrage-drucksache-21-3802-die-lage-des-betrieblichen/285027?f.wahlperiode=21&f.typ=Dokument&f.herausgeberdokumentart=Bundestag-Drucksache&start=25&rows=25&sort=verteildatumab&pos=38&ctx=d

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Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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