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ÖR136 Mittelbare Drittwirkung von Grundrechten | Sonderfälle: Die Stadionverbot-Entscheidung

ÖR136 Mittelbare Drittwirkung von Grundrechten | Sonderfälle: Die Stadionverbot-Entscheidung

Kurzerklärt - Der Jurapodcast vor 7 Monaten

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Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch zu den
Grundrechten

"Für die 9. Auflage wurde das Werk nicht nur aktualisiert,
sondern grundlegend neu gegliedert und bearbeitet. Die
allgemeinen Grundrechtslehren wurden „vor die Klammer“ gezogen.
Um den Einstieg in die Grundrechte zu erleichtern, wurde dem
„dreistufigen Grundrechtsaufbau in Standardfällen“ ein eigener
Teil gewidmet (2. Teil). Auch die Verfassungsbeschwerde wurde
nach vorne gezogen (3. Teil). Der Tradition dieses Lehrbuchs
folgend werden aber auch komplexere Fragestellungen
einschließlich der Grundrechte im Mehrebenensystem (7. Teil)
vertieft."

Folgenbeschreibung:

In dieser Folge schließen wir den Dreiteiler zur mittelbaren
Drittwirkung der Grundrechte ab und widmen uns einer der
dogmatisch spannendsten Entscheidungen des
Bundesverfassungsgerichts: dem Stadionverbot-Beschluss vom 11.
April 2018.

Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und in welchem Umfang der
allgemeine Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) in rein
privatrechtlichen Konstellationen Wirkung entfalten kann –
konkret beim bundesweiten Stadionverbot durch einen
Fußballverein.

Ausgehend vom Sachverhalt rund um ein präventives Stadionverbot
nach gewalttätigen Fan-Auseinandersetzungen klärt das BVerfG
grundlegend:

– warum Art. 2 Abs. 1 GG (allgemeine Handlungsfreiheit) im
Privatrechtsverhältnis keine mittelbare Drittwirkung
entfaltet

– weshalb Art. 3 Abs. 1 GG hier das maßgebliche Grundrecht
ist

– unter welchen engen Voraussetzungen der Gleichheitssatz
auf privatrechtliche Hausrechtsentscheidungen ausstrahlt

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