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  4. ÖR135 Mittelbare Drittwirkung von Grundrechten | Sonderfälle: Die Fraport-Entscheidung
Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Prädikatsexamen

"Das vollständig aktualisierte Lehrbuch enthält unter anderem
noch weiter verfeinerte

• Hinweise zum effektiven Lernen

• Hinweise auf Apps und andere digitale Tools

• Musterpläne für Arbeitsgruppen

• Lernpläne

Folgenbeschreibung:

Willkommen zu einer neuen Folge Kurzerklärt! Heute besprechen wir
eine der bedeutendsten und zugleich umstrittensten Entscheidungen
des Bundesverfassungsgerichts zur Grundrechtsbindung privater
Unternehmen: das Fraport-Urteil vom 22. Februar 2011 (BVerfGE
128, 226).

In dieser Folge knüpfen wir an die Grundlagen der mittelbaren
Drittwirkung aus ÖR 134 an und fragen: Was gilt, wenn der Staat
mit privaten Anteilseignern in einem Unternehmen zusammenwirkt –
und dieses Unternehmen einem Bürger die Ausübung seiner
Grundrechte verbietet?

Quellenhinweise:

BVerfG, Urt. v. 15.1.1958 – 1 BvR 400/51, BVerfGE 7, 198 –
Lüth

BVerfG, Urt. v. 22.2.2011 – 1 BvR 699/06, BVerfGE 128, 226 –
Fraport

BVerfG, Beschl. v. 11.4.2018 – 1 BvR 3080/09, BVerfGE 148,
267 – Stadionverbot

Dreier, in: Dreier, GG, Bd. I, Vorb. Rn. 108 ff., 110 ff.
(zur Ausstrahlungswirkung und Drittwirkung)

Dreier, in: Dreier, GG, Bd. I, Art. 1 Rn. 40 ff. (zur
Grundrechtsbindung Privater)

Huber/Voßkuhle, in: v. Mangoldt/Klein/Starck, GG, Art. 1 Rn.
63 ff. (zur mittelbaren Drittwirkung und praktischen Konkordanz)

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„ÖR135 Mittelbare Drittwirkung von Grundrechten | Sonderfälle: Die Fraport-Entscheidung“

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