Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Prädikatsexamen
"Das vollständig aktualisierte Lehrbuch enthält unter anderem
noch weiter verfeinerte
• Hinweise zum effektiven Lernen
• Hinweise auf Apps und andere digitale Tools
• Musterpläne für Arbeitsgruppen
• Lernpläne
Folgenbeschreibung:
Willkommen zu einer neuen Folge Kurzerklärt! Heute knüpfen wir an
unsere letzte Folge zum VG Düsseldorf an und schauen uns
Bettelverbote im Verwaltungsrecht systematisch an.
Ausgehend vom konkreten Fall gehen wir der Frage nach: Auf
welchen Rechtsgrundlagen können Kommunen Betteln überhaupt
regulieren – und wo liegen die Grenzen?
Ihr erfahrt,
warum Betteln an sich keine Gefahr für die öffentliche
Sicherheit darstellt und pauschale Bettelverbote rechtswidrig
sind,
wo die Grenze zwischen Allgemeinverfügung und
Verordnung verläuft – und warum die Handlungsform bei
Bettelverboten ein eigenständiger Prüfungspunkt ist,
warum die Abgrenzung von stillem, aktivem und aggressivem
Betteln fast zwangsläufig Bestimmtheitsprobleme nach § 37
I VwVfG erzeugt,
und welche Lösungsansätze rechtlich tragfähig sind –
von der Einzelfallmaßnahme bis zur Frage, was die EMRK dazu sagt.
Quellenhinweise:
VG Düsseldorf, Beschl. v. 5.6.2023 – 18 L 896/23, BeckRS
2023, 12527
Hebeler, Unbestimmtheit einer Allgemeinverfügung, die Betteln
im öffentlichen Raum verbietet, JA 2024, 86
Hecker, Rechtsfragen zu Bettelverboten, NJW 2024, 1316
Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl., 2023, §
35 Rn. 329
Barczak, in: Lisken/Denninger/Bäcker, PolR-HdB 8. Aufl. 2026,
Kap. 4 Rn. 21 f.
Support the show
Links & Ressourcen:
Unsere Website
️ Alle Folgen & Infos
️Podcast Recht Aktuell
Playlists nach Fachgebiet sortiert:
Alle Folgen Strafrecht
Alle Folgen Öffentliches Recht
Alle Folgen Zivilrecht
Alle Folgen Ersti-Woche
Unterstütze uns:
️ Bewerte unseren Podcast auf Spotify & Apple
Podcasts
Empfiehl uns weiter an deine Kommiliton:innen &
Kolleg:innen
Folge uns auf Social Media:
Instagram
LinkedIn Kurzerklärt
LinkedIn Sebastian Baur
Kommentare (0)
Melde dich an, um einen Kommentar zu schreiben.