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Kommunale Schuldenfalle

Kommunale Schuldenfalle

bto – der Ökonomie-Podcast von Dr. Daniel Stelter vor 6 Monaten

Ausgaben explodieren, Einnahmen stagnieren, und die Handlungsfähigkeit der Kommunen schrumpft

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Deutschland erlebt eine Zeitenwende der Kommunalfinanzen. Haben
die Kommunen zwischen 2015 und 2022 noch über 40 Milliarden Euro
an Überschüssen erzielt, fahren Städte und Gemeinden seit 2023
immer größere Defizite ein. Für 2025 und die kommenden Jahre
werden Defizite von über 30 Milliarden pro Jahr erwartet. Die
wesentliche Verantwortung für die Misere trägt dabei die
Bundespolitik, die den Kommunen viele Aufgaben überträgt, ohne
für die Kosten aufzukommen.

Doch die Probleme gehen nicht primär auf sinkende Einnahmen
zurück, sondern auf eine explosive Ausgabendynamik. Besonders
anschaulich wird das Thema am Beispiel der Stadt Erlangen. Eine
vermeintlich wohlhabende Wissenschafts- und Industriestadt,
getragen von Großunternehmen wie Siemens, kippt innerhalb weniger
Monate in eine Haushaltsnotsituation. Der Grund ist allerdings
kein Schicksalsschlag, sondern eine Mischung aus
Einnahmenillusion und Ausgabenexpansion – und damit ist die
Situation in Erlangen symptomatisch für die Republik.

Im Gespräch mit Daniel Stelter erklärt der Kommunalpolitiker und
OB-Kandidat für Erlangen Prof. Dr. Holger Schulze, wie
ambitionierte Klimapolitik, teure Infrastrukturprojekte und ein
plötzlicher Einbruch der Gewerbesteuer die Stadt an den Rand der
Zahlungsunfähigkeit gebracht haben. Schulze zeigt am konkreten
Beispiel, wie Kommunen immer mehr Aufgaben übertragen bekommen,
ohne dass deren Finanzierung und Prioritätensetzung gesichert
sind.

Hörerservice

Bertelsmann-Stiftung Kommunaler Finanzreport 2025: Knappe Kassen,
große Aufgaben:
https://is.gd/0Neo7x

Prof. Schulzes Buch zur Kommunalwahl 2026: Erlangen, das Klima
& die StUB – Wege in die Haushaltskrise und wieder heraus:
https://is.gd/aJehDj

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Finanzlage finden Sie unter think-bto.com.

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