ZR109 Aktuelle Rechtsprechung zum Mietrecht | Untervermietung | § 553 BGB

Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Einführung
Schuldrecht BT


"Das Kurzlehrbuch zum Besonderen Teil des Schuldrechts eignet
sich sowohl für das Studium als auch zur Examensvorbereitung. Es
zeichnet sich durch die Konzentration auf das Wesentliche aus:
Das Kurzlehrbuch behandelt nur Schuldverhältnisse, die nicht
Gegenstand eigener Nebenfächer sind. Schuldverhältnisse mit
Examensrelevanz werden mit allen wesentlichen Problemstellungen
besonders ausführlich dargestellt. Methodisch geht das
Kurzlehrbuch von der Prämisse aus, dass Wortlaut und Systematik
für das Normverständnis im Studium und Examen besonders wichtig
sind. Inhaltlich wird das Prinzip der Privatautonomie betont, das
sowohl für Verträge als auch für den Rechtsschutz durch
gesetzliche Schuldverhältnisse von herausragender Bedeutung ist.
Ziel ist damit eine gesetzesnahe und zugleich prinzipiengeleitete
Darstellung des Besonderen Schuldrechts."


Folgenbeschreibung:
Der BGH stellt klar: Auch bei einer Einzimmerwohnung kann
eine teilweise Untervermietung nach § 553 BGB zulässig
sein. Entscheidend ist nicht eine räumliche Abtrennung, sondern
ob der Mieter den Gewahrsam an der Wohnung vollständig
aufgibt. Bereits das Zurückbehalten von Gegenständen,
Schlüsseln oder einzelnen Nutzungsrechten kann genügen. Die
Entscheidung zeigt das großzügige Gewahrsamskonzept des
BGH und ist hoch examensrelevant – insbesondere für die
Abgrenzung zwischen vollständiger und teilweiser
Gebrauchsüberlassung sowie für Fragen des Rechtsmissbrauchs (§
242 BGB) bei verweigerter Erlaubnis. 


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