Grundgesetz in der Krise: Rupert Scholz fordert Rückbesinnung auf demokratische Kernprinzipien

In «Deutsch und deutlich» mit Claudio Zanetti äussert der ehemalige
Verteidigungsminister und Professor für Verfassungsrecht Rupert
Scholz kritische Bedenken zum Zustand der deutschen Demokratie. Er
betont die zentrale Bedeutung von Grundwerten wie Meinungsfreiheit
und Menschenwürde, sieht diese jedoch gefährdet. Scholz kritisiert
eine zunehmend unverhältnismässige Einschränkung der
Meinungsfreiheit durch den Staat, etwa durch übermässige
Strafverfolgung bei Politikkritik. Die Ausgrenzung der AfD und ein
sinkendes Vertrauen in staatliche Institutionen wie das
Bundesverfassungsgericht betrachtet er als alarmierende Signale.
Zudem warnt er vor einer politischen Instrumentalisierung und
Fehlentscheidungen des Gerichts, exemplarisch genannt im
Klima-Beschluss, der seiner Ansicht nach die Politik unnötig lähmt.
Scholz plädiert für eine Rückbesinnung auf demokratische
Kernprinzipien wie Kompromissfähigkeit, politische Gleichbehandlung
und die Wahrung institutioneller Neutralität. Obwohl für uns
Schweizer wichtig ist, was in Deutschland läuft, wissen wir
erstaunlich wenig über unser nördliches Nachbarland, mit dem uns
eine fast 400 Kilometer lange Grenze verbindet. «Deutsch und
deutlich» will das ändern: Ein pointierter, tiefergehender Podcast,
der das Schweizer Publikum mit Hilfe prominenter und eloquenter
deutscher Gäste durch den (politischen) Alltag in Deutschland führt
– unterhaltsam, analytisch und mit dem charakteristischen
Nebelspalter-Blick.