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ÖR124 Polizei-und Ordnungsrecht | Gefahrenbegriffe | Eingriffsschwelle Teil 1

ÖR124 Polizei-und Ordnungsrecht | Gefahrenbegriffe | Eingriffsschwelle Teil 1

Kurzerklärt - Der Jurapodcast vor 10 Monaten

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der blauen ‚NomosLehrbuch‘-Reihe. Ihr könnt pro Folge einmal in
den Lostopf kommen. Also sucht auch nach den restlichen
Gewinnspielhinweisen in den nächsten Folgen! Viel Glück und
schöne Vorweihnachtszeit!

Folgenbeschreibung

In dieser Einheit geht es um einen der zentralen
Grundlagenkomplexe des Polizei- und Ordnungsrechts: die
Gefahrbegriffe und ihre Funktion als Eingriffsschwelle.

Wir lösen uns bewusst von der reinen Dogmatik und nähern uns den
Gefahrbegriffen über ein verständnisbasiertes
Modell:

Warum gibt es unterschiedliche Gefahrbegriffe – und was steuert
eigentlich, wie eingriffsintensiv eine polizeiliche
Maßnahme sein darf?

Im Mittelpunkt stehen dabei drei Faktoren, mit denen der
Gesetzgeber jede Gefahrenschwelle konstruiert:

– die Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts

– die zeitliche Nähe der Gefahr

– das Gewicht der bedrohten Rechtsgüter

Je nach Kombination dieser Faktoren entstehen unterschiedliche
Gefahrbegriffe – und damit unterschiedliche
Eingriffsbefugnisse.

Anhand konkreter Beispiele wird erklärt, was es mit der
kompensatorischen Verhältnismäßigkeit auf sich hat und
warum die Gefahrenschwelle wie ein Filter auf
Tatbestandsebene wirkt.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Frage, warum es nicht
den einen „schärfsten“ Gefahrbegriff gibt – und weshalb etwa
bei der Wohnraumüberwachung nicht mit der „unmittelbar
bevorstehenden Gefahr“, sondern mit der dringenden Gefahr
gearbeitet wird.

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