Nachtzug nach Malmö: politisch auf dem Abstellgleis

Nachtzug nach Malmö: politisch auf dem Abstellgleis

vor 5 Monaten
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Beschreibung

vor 5 Monaten

Der Nachrichtendienst hört mit, doch das ist illegal: Das
Parlament hat jetzt fünf Jahre Zeit, das Nachrichtendienstgesetz
zu überarbeiten, um die Überwachung verfassungs- und
menschenrechtskonform zu machen. Und: Billete für den
Nachtzug nach Malmö werden schon verkauft, nun will das Parlament
die Subventionen streichen. Damit landet der Nachtzug auf
dem Abstellgleis. 
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