ÖR105 Öffentliches Baurecht | Der Gebietsprägungserhaltungsanspruch
21 Minuten
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Beschreibung
vor 6 Monaten
Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch
Recht der Digitalisierung
"Die Digitalisierung hinterlässt ihre Spuren im Recht, etwa in
der Vertragsgestaltung, bei Fragen der Strafzumessung oder im
Verwaltungshandeln. Ausgehend von einer begrifflichen Klärung
erörtert das Lehrbuch anhand der drei großen Hauptrechtsgebiete
die Schnittstellen, an denen Recht und Digitalisierung sich
treffen. Zahlreiche Beispiele sowie Wiederholungs- und
Vertiefungsfragen erleichtern das Verständnis."
️ Titel der Folge:
Gebietsprägungserhaltungsanspruch – Wenn das Gebiet kippt, bevor
es kippt
️ Kurzbeschreibung:
Formell zulässig – aber trotzdem unzulässig? In dieser Folge
geht’s um den Gebietsprägungserhaltungsanspruch – den
„Grobfilter“, mit dem die Rechtsprechung das planungsrechtliche
Gleichgewicht schützt.
Folgenbeschreibung:
Diese Folge ist ein Deep Dive in einen Sonderfall des
Drittschutzes: den Gebietsprägungserhaltungsanspruch.
Wir klären,
woher der Anspruch kommt,
wie er sich vom Gebietserhaltungsanspruch und § 15 BauNVO
unterscheidet
und was das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 21.
März 2002 (4 C 1/02) dazu gesagt hat.
Dabei geht’s um die Frage:
Was passiert, wenn ein Vorhaben formal in den Bebauungsplan passt
– aber das Wohngebiet funktional umkrempelt?
Wir zeigen, wie ihr den Anspruch in der Klausur richtig prüft,
worauf es in der Begründetheit ankommt – und warum der
Gebietsprägungserhaltungsanspruch als „Grobfilter“ der
Rücksichtnahme vorgeschaltet ist.
Verlinkungen & Materialien:
BVerwG, Urt. v. 21.03.2002 – 4 C 1/02
§ 4 BauNVO – Allgemeines Wohngebiet
§ 15 BauNVO – Rücksichtnahme
§ 30 BauGB – Zulässigkeit von Vorhaben im Bebauungsplangebiet
Schlagwörter:
Baurecht, Drittschutz, Gebietsprägung, Gebietserhaltungsanspruch,
Rücksichtnahme, BauNVO, Verwaltungsrecht, Nachbarklage,
Kurzerklärt, Examensvorbereitung, Jurastudium
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