SR207 Strafprozessrecht | Zwangsmaßnahme der Funkzellenabfrage gem. § 100g Abs. 3 Satz 1 StPO

Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch
Strafprozessrecht


"Das Lehrbuch vermittelt das examensrelevante Wissen im
Strafprozessrecht für das Erste und Zweite Juristische
Staatsexamen. Es stellt die Justizpraxis anhand von bedeutsamen
Verfahren und unter Auswertung empirischer Daten dar.
Lösungsfälle und ein abschließendes Repetitorium unterstützen den
Lernprozess. Besonderes Augenmerk wird auf die Wandlung des
klassischen Strafprozesses hin zu einem ökonomischen Strafprozess
gelegt."


Beschreibung:


In dieser Folge geht’s um eine der praktisch bedeutsamsten
Ermittlungsmaßnahmen im Vorverfahren: die
Funkzellenabfrage gemäß § 100g Abs. 3 S. 1 StPO.


Was steckt hinter dem Begriff? Welche Daten werden abgefragt? Und
wie prüft ihr die Rechtmäßigkeit der Maßnahme in der Klausur?


Wir zeigen euch, wie ihr den Dschungel aus Verkehrsdaten,
Standortdaten, retrograd vs. antizipativ, Abs. 1, Abs. 2 und Abs.
3 strukturiert aufdröseln könnt.


Inhalt dieser Folge:


Begriff und Technik: Was ist eine Funkzellenabfrage
überhaupt?

Gesetzliche Grundlage: § 100g Abs. 3 S. 1 StPO

Ziel der Maßnahme: Erhebung von Verkehrsdaten (v.a.
Rufnummern)

Eingriffsgrundrechte: Art. 10 GG und Art. 2 Abs. 1 i.V.m.
Art. 1 Abs. 1 GG

Voraussetzungen: Anfangsverdacht, erhebliche Straftat,
Verhältnismäßigkeit, Subsidiarität

Exkurs: Unterschied zu gespeicherten Standortdaten und § 100g
Abs. 1 S. 4 StPO

Klausurtauglicher Prüfungsaufbau mit klaren Begriffen



Lerneffekte:


Technisches Grundverständnis der Maßnahme


Prüfungsschema für die Klausur mit § 100g StPO


Abgrenzung Verkehrsdaten vs. Standortdaten


Überblick über das Zusammenspiel der Absätze 1, 2 und 3


Klarheit über Eingriffsintensität und Grundrechtsrelevanz


Schlagwörter:


Funkzellenabfrage, § 100g StPO, Verkehrsdaten, Standortdaten,
Ermittlungsmaßnahmen, Eingriffsgrundrechte, Anfangsverdacht,
Verhältnismäßigkeit, Strafprozessrecht, retrograd vs.
Echtzeitdaten


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