ÖR109 Baurecht | Formulierungshilfe | Urteil zu § 34 BauGB | zentrale Versorgungsbereiche § 34 Abs. 3 BauGB
24 Minuten
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Beschreibung
vor 3 Monaten
Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch
Digitalisierung und Recht
"Das Lehrbuch trägt den veränderten Anforderungen an die
juristische Ausbildung Rechnung und gibt Antworten zu
Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Nutzung Künstlicher
Intelligenz. In einem ersten Teil, der der Digitalisierung
juristischer Wertschöpfungsketten gewidmet ist, werden die
Grundlagen der Digitalisierung des Rechtsmarkts und deren
rechtliche Grenzen aufgezeigt, etwa durch das anwaltliche
Berufsrecht. Sodann werden Aspekte und Methoden einer
Business-Analyse für den Bereich Recht dargestellt."
Beschreibung:
In dieser Folge schauen wir uns an, wie § 34 BauGB
Einzelhandelsvorhaben im unbeplanten Innenbereich begrenzt –
speziell durch den Sperrriegel des § 34 Abs. 3 BauGB zum Schutz
zentraler Versorgungsbereiche. Anhand eines OVG-Falls klären wir,
warum auch unterhalb der 800-m²-Grenze schädliche Auswirkungen
drohen können – und wie ihr das in der Klausur prüft.
Inhalt dieser Folge:
Prüfpfad bei § 34 BauGB: Einfügen (Abs. 1/2) + Sperre (Abs.
3)
Begriff und Bedeutung „großflächiger Einzelhandel“ (§ 11 Abs.
3 BauNVO)
Abgrenzung: Großflächigkeit ≠ Voraussetzung für Abs. 3
Kriterien für „schädliche Auswirkungen“: Funktions- statt
Konkurrenzschutz
Bestimmung der Verkaufsfläche (kundenzugängliche Bereiche
mitzählen)
Definition „Zentraler Versorgungsbereich“ und Abgrenzung zu
anderen Standorten
Prognosemaßstab: Flächenrelation, Entfernung, Magnetbetriebe,
kumulative Effekte, Erreichbarkeit
Fallauswertung: Einfügen bejaht, Vorhaben scheitert an Abs. 3
Lerneffekte:
§ 34 BauGB immer zweistufig prüfen
Bedeutung der 800-m²-Grenze kennen – aber nicht überbewerten
Verkaufsfläche präzise bestimmen
Prognose „schädliche Auswirkungen“ strukturiert begründen
Schlagwörter:
Baurecht, § 34 BauGB, zentraler Versorgungsbereich, großflächiger
Einzelhandel, Verkaufsfläche, Sperrwirkung, BauNVO, Einfügen,
Prognose, Funktionsschutz
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