SR210 Urkundenfälschung | § 267 StGB | zusammengesetzte Urkunde | Fall Kfz-Kennzeichen am Kraftfahrzeug

Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch
Digitalisierung und Recht


"Das Lehrbuch trägt den veränderten Anforderungen an die
juristische Ausbildung Rechnung und gibt Antworten zu
Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Nutzung Künstlicher
Intelligenz. In einem ersten Teil, der der Digitalisierung
juristischer Wertschöpfungsketten gewidmet ist, werden die
Grundlagen der Digitalisierung des Rechtsmarkts und deren
rechtliche Grenzen aufgezeigt, etwa durch das anwaltliche
Berufsrecht. Sodann werden Aspekte und Methoden einer
Business-Analyse für den Bereich Recht dargestellt."


Beschreibung:


In dieser Folge geht es um einen Klassiker der Urkundendefinition
– die zusammengesetzte Urkunde – und wie sie am Beispiel
von Kfz-Kennzeichen und Versicherungskennzeichen in der
Rechtsprechung beurteilt wird. Wir schauen uns dazu den Beschluss
des OLG Koblenz vom 19. 5. 2016 (2 OLG 4 Ss 158/15) an und
klären, wann ein Kennzeichen tatsächlich Urkundenqualität hat –
und wann nicht.


Inhalt dieser Folge:


Wiederholung des Prüfungsaufbaus zur Urkundenfälschung (§ 267
StGB)

Dreischritt der Urkundendefinition: Perpetuierungs-, Beweis-
und Garantiefunktion

Zusammengesetzte Urkunde: Begriff, Aufbau und typische
Klausurprobleme

Fallanalyse: entstempeltes Kfz-Kennzeichen – Urkunde oder
nicht?

OLG-Koblenz-Argumentation: Verlust von Garantiefunktion und
Beweiswert

Abgrenzung zum Kennzeichenmissbrauch (§ 22 Abs. 1 Nr. 1 StVG)

Exkurs: Versicherungskennzeichen für zulassungsfreie
Fahrzeuge (Mofa, Roller, E-Scooter)

Warum beides – Kennzeichen und Versicherungskennzeichen –
regelmäßig in Examensklausuren auftaucht



Lerneffekte:


Sicherer Umgang mit der Urkundendefinition im Dreischritt


Verständnis der Besonderheiten zusammengesetzter Urkunden


Abgrenzung zwischen Urkundenfälschung und Kennzeichenmissbrauch


Übertrag auf Klausurklassiker: Kfz- und Versicherungskennzeichen





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