SR212 Strafprozessrecht | Heimliche Überwachungsmaßnahmen | Überblick Teil 1
16 Minuten
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Beschreibung
vor 3 Monaten
Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch Strafrecht
AT
"Anhand von über 100 systematisch geordneten BGH- und
OLG-Entscheidungen werden die Probleme des Allgemeinen Teils des
Strafrechts anschaulich dargestellt und analysiert. Jede
Entscheidungsbesprechung beginnt mit einer kurzen Darstellung des
Sachverhalts, gefolgt von einem wörtlichen Zitat der
entscheidenden Passage der Gründe. So können sich die Leser:innen
selbst ein Bild machen, ehe sie die anschließende Analyse der
Entscheidung und des Problems zur Kenntnis nehmen. Jedes Kapitel
schließt mit Hinweisen zu Aufbau und Darstellung der behandelten
Probleme."
Beschreibung:
In dieser Folge starten wir mit einem Überblick über die
heimlichen Überwachungsmaßnahmen in der Strafprozessordnung –
also Zwangsmaßnahmen, die der Beschuldigte zunächst gar nicht
bemerkt. Wir schauen uns die wichtigsten Vorschriften ab § 100
StPO an, von der Funkzellenabfrage bis hin zum großen
Lauschangriff, und klären, welche Inhalte damit ermittelt werden
können – und welche nicht.
Inhalt dieser Folge:
Einteilung der Zwangsmaßnahmen in offene und verdeckte
Maßnahmen
Funkzellenabfrage (§ 100g Abs. 3 StPO) – Legaldefinition,
Zweck, Praxisbeispiele
Erhebung gespeicherter Standortdaten (§ 100g Abs. 1 S. 3
StPO) – wann retrograde Standortdaten ermittelt werden dürfen
Überwachung der Telekommunikation (§ 100a StPO) – laufende
Kommunikation abhören oder mitlesen
Quellen-TKÜ (§ 100a Abs. 1 S. 2, 3 StPO) – Kommunikation an
der Quelle vor oder nach der Verschlüsselung abgreifen
Unterschied zur Online-Durchsuchung (§ 100b StPO) – Zugriff
auf alle gespeicherten Daten
Akustische Wohnraumüberwachung (§ 100c StPO) – „Großer
Lauschangriff“ und erfasste Rückzugsorte
Akustische Überwachung außerhalb von Wohnraum (§ 100f StPO) –
„Kleiner Lauschangriff“ z. B. im PKW
Lerneffekte:
Systematische Einordnung der heimlichen Überwachungsmaßnahmen
Abgrenzung zwischen laufender Kommunikation, gespeicherten Daten
und Raumüberwachung
Verständnis der Unterschiede zwischen großem und kleinem
Lauschangriff
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