SR213 Strafprozessrecht | Heimliche Überwachungsmaßnahmen | Überblick Teil 2
11 Minuten
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Beschreibung
vor 3 Monaten
Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch Strafrecht
AT
"Anhand von über 100 systematisch geordneten BGH- und
OLG-Entscheidungen werden die Probleme des Allgemeinen Teils des
Strafrechts anschaulich dargestellt und analysiert. Jede
Entscheidungsbesprechung beginnt mit einer kurzen Darstellung des
Sachverhalts, gefolgt von einem wörtlichen Zitat der
entscheidenden Passage der Gründe. So können sich die Leser:innen
selbst ein Bild machen, ehe sie die anschließende Analyse der
Entscheidung und des Problems zur Kenntnis nehmen. Jedes Kapitel
schließt mit Hinweisen zu Aufbau und Darstellung der behandelten
Probleme."
Beschreibung:
In Teil 2 unseres Überblicks zu heimlichen Überwachungsmaßnahmen
schauen wir uns die Vorschriften an, mit denen
Ermittlungsbehörden Verdächtige gezielt observieren, orten oder
undercover ermitteln können. Neben technischen Mitteln wie
Peilsendern und IMSI-Catchern geht es auch um den Einsatz
verdeckter Ermittler, V-Leute und Informanten – und wo die
gesetzlichen Grenzen verlaufen.
Inhalt dieser Folge:
§ 100h StPO – Weitere Maßnahmen außerhalb von Wohnraum
Bild- und Videoaufnahmen zu Observationszwecken
Einsatz von Peilsendern und GPS-Trackern
§ 100i StPO – Technische Ermittlungsmaßnahmen bei
Mobilfunkendgeräten
Ermittlung von Geräte- und Kartennummer (IMEI/IMSI)
IMSI-Catcher als „falsche Funkzelle“
Standortermittlung durch „stille SMS“
§ 163f StPO – Längerfristige Observation
Legaldefinition und Voraussetzungen
Einsatz gegen Beschuldigte und Kontaktpersonen
§ 110a StPO – Verdeckter Ermittler (VE)
Dauerhafte Legende und Einschleusen ins Milieu
Abgrenzung zum NOEP (nicht offen ermittelnder
Polizeibeamter)
V-Mann und Informant – Unterschiede, Befugnisse,
Einsatzbereiche
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