ÖR114 Baurecht | Die einzelnen Privilegierungstatbestände Teil 1 | § 35 Abs. 1 Nr. 1-3 BauGB
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vor 2 Monaten
Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch
Grundrechte
Für die 9. Auflage wurde das Werk nicht nur aktualisiert, sondern
grundlegend neu gegliedert und bearbeitet. Die allgemeinen
Grundrechtslehren wurden „vor die Klammer“ gezogen. Um den
Einstieg in die Grundrechte zu erleichtern, wurde dem
„dreistufigen Grundrechtsaufbau in Standardfällen“ ein eigener
Teil gewidmet (2. Teil). Auch die Verfassungsbeschwerde wurde
nach vorne gezogen (3. Teil). Der Tradition dieses Lehrbuchs
folgend werden aber auch komplexere Fragestellungen
einschließlich der Grundrechte im Mehrebenensystem (7. Teil)
vertieft.
Beschreibung:
Im Außenbereich ist grundsätzlich alles unzulässig – außer es
greift eine Privilegierung. In dieser Folge starten wir mit den
ersten drei Tatbeständen des § 35 Abs. 1 BauGB. Wir schauen uns
nüchtern an, was in den Nummern 1–3 steht, welche Voraussetzungen
erfüllt sein müssen und worauf ihr in der Klausur sofort achten
solltet.
Nr. 1: Land- und Forstwirtschaft – nur bei einem echten
Betrieb, mit Dauerhaftigkeit, Gewinnerzielungsabsicht und
„Dienen“ des Vorhabens.
Nr. 2: Gartenbauliche Erzeugung – Spezialfall der
Landwirtschaft, ohne Beschränkung auf einen untergeordneten
Teil der Betriebsfläche.
Nr. 3: Öffentliche Versorgung und ortsgebundene
gewerbliche Betriebe – zentrale Voraussetzung ist die
Ortsgebundenheit, also dass der Betrieb nur an dieser Stelle
existieren kann.
Didaktisch klar und klausurorientiert: Nach dieser Folge wisst
ihr, wann ihr den Einstieg in die Privilegierungsprüfung findet.
Schlagwörter: Baurecht, BauGB, Außenbereich,
Privilegierung, § 35 BauGB, Landwirtschaft, Forstwirtschaft,
Gartenbau, öffentliche Versorgung, ortsgebundene Betriebe,
Ortsgebundenheit, Altenteilerwohnung, Dienen,
Nebenerwerbsbetrieb, Bauplanungsrecht
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