ÖR115 Baurecht | Die einzelnen Privilegierungstatbestände Teil 2 | § 35 Abs. 1 Nr. 4-6 BauGB
16 Minuten
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Beschreibung
vor 2 Monaten
Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch
Grundrechte
Für die 9. Auflage wurde das Werk nicht nur aktualisiert, sondern
grundlegend neu gegliedert und bearbeitet. Die allgemeinen
Grundrechtslehren wurden „vor die Klammer“ gezogen. Um den
Einstieg in die Grundrechte zu erleichtern, wurde dem
„dreistufigen Grundrechtsaufbau in Standardfällen“ ein eigener
Teil gewidmet (2. Teil). Auch die Verfassungsbeschwerde wurde
nach vorne gezogen (3. Teil).
Beschreibung
Der zweite Teil unserer Außenbereichs-Serie – mit dem
Auffangtatbestand des § 35 Abs. 1 Nr. 4-6 BauGB, den
Sonderregelungen für erneuerbare Energien und der komplexen
Privilegierung von Biomasseanlagen. Prüfungsrelevant und mit
hohem Streitpotential!
Inhalt der Folge:
In dieser Folge von Kurzerklärt steigen wir tiefer in die
Privilegierungstatbestände des § 35 Abs. 1 Nr. 4 bis 6 BauGB ein.
Nach den Klassikern im ersten Teil (Landwirtschaft, Gartenbau
etc.) folgen heute:
Nr. 4: der große Auffangtatbestand – mit den drei
Alternativen „besondere Anforderungen an die Umgebung“,
„nachteilige Wirkung auf die Umgebung“ und „besondere
Zweckbestimmung“
Beispielhafte Fälle: Wetterstationen,
Tierkörperbeseitigungsanlagen, Schutzhütten, Jagdhütten – und:
Warum Wochenendhäuser im Grünen nicht privilegiert sind
Nr. 5: Wind- und Wasserenergie – inklusive Verweis auf §
249 BauGB und die historische Entwicklung der
Windenergienovelle
Nr. 6: Biomasseanlagen – mit vier kumulativen
Voraussetzungen (räumlich-funktionaler Zusammenhang, Herkunft
der Biomasse, Anlagenanzahl, Leistungsgrenze) und ihren
klausurrelevanten Auslegungsfragen
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