ZR097 Störung der Geschäftsgrundlage | § 313 BGB | Überblick | Teil 2
16 Minuten
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Beschreibung
vor 2 Monaten
Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch
Europäisches Arbeitsrecht
"Das Arbeitsrecht in Europa wird inzwischen weitgehend durch
Strukturen und Vorgaben des Europäischen Arbeitsrechts geprägt.
Das Lehrbuch erläutert die Grundsätze des Arbeitsrechts der
Europäischen Union anhand konkreter Fälle aus der Rechtsprechung
des EuGH.
Die 3. Auflage berücksichtigt
• Weiterentwicklung der EuGH-Rechtsprechung zu sog.
„Kopftuch-Verboten“ und andere Fragen der Diskriminierung wegen
Religion
• Sprache, aber auch Familienstand und Elternschaft als
Kategorien des Diskriminierungsrechts
• Neuere Entwicklungen im Arbeitszeitrecht, u.a.:
Überstundenzuschläge bei Teilzeitarbeit."
Folgenbeschreibung:
In der heutigen Folge setzen wir unsere Übersicht zur Störung der
Geschäftsgrundlage fort. Nachdem wir zuletzt die
Geschäftsgrundlage selbst und deren subjektive bzw. objektive
Bestandteile besprochen hatten, geht es nun um die beiden
weiteren Voraussetzungen des § 313 BGB: die schwerwiegende
Veränderung der Umstände und die Unzumutbarkeit des
Festhaltens am Vertrag.
Was verbirgt sich hinter dem realen, hypothetischen und
normativen Element der Prüfung?
Wann wird aus einer wirtschaftlichen Schieflage eine rechtlich
relevante Äquivalenzstörung – und wann aus einer
pandemiebedingten Betriebsschließung eine Zweckstörung?
Und wer trägt eigentlich welches Risiko?
In dieser Folge erfahrt ihr unter anderem:
wie das reale Element (Veränderung oder Wegfall der
Umstände) zu beurteilen ist
was das hypothetische Element für den Parteiwillen
bedeutet
warum das normative Element eine differenzierte
Risikobetrachtung erfordert
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