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ÖR118 POR | Generalklausel und Standardmaßnahmen || “Abgrenzung”

ÖR118 POR | Generalklausel und Standardmaßnahmen || “Abgrenzung”

Kurzerklärt - Der Jurapodcast vor 11 Monaten

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Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Kompendium Polizei-
und Ordnungsrecht

"Diese gänzlich überarbeitete 10. Auflage berücksichtigt den
Gesetzesstand 2025. Versehen mit über 1600 Fundstellen und mehr
als 250 Fallbeispielen, Aufbauhinweisen und Skizzen sowie einem
gesonderten Teil über das Anfertigen eines Gutachtens und einer
Ordnungsverfügung, ist dieses Buch sowohl für die
Prüfungsvorbereitung als auch für den Praktiker eine wertvolle
Hilfe. Der Autor ist promovierter Jurist mit jahrzehntelanger
wissenschaftlicher Erfahrung aus seinen hauptamtlichen
Tätigkeiten sowohl an der Hochschule für öffentliche Verwaltung
als auch an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz."

Beschreibung:

Heute klären wir eine der zentralen Fragen im Polizei- und
Ordnungsrecht: Wie verhalten sich Generalklausel und
Standardmaßnahmen zueinander? Was bedeutet „Sperrwirkung“ – und
wann darf (oder muss!) ich auf die Generalklausel zurückgreifen?
Und warum ist „Abgrenzung“ hier eigentlich der falsche Begriff?

Diese Folge gibt dir das vollständige Systemverständnis und die
wichtigsten Klausurtipps – morgen folgt dann ein Fall mit
konkreten Formulierungen.

Inhalt dieser Folge:

Warum das Verhältnis kein „Abgrenzungsproblem“ ist

Vorrang der Standardmaßnahmen (lex specialis vor lex
generalis)

Tatbestandliche und rechtsfolgenbezogene Sperrwirkung

Der Streit um atypische Maßnahmen: Intensität vs. Typik

Drei Konstellationen, wann die Generalklausel greift
(Auffangwirkung)

Formulierungsbeispiele für deine Klausur

Ausblick auf die morgige Falllösung

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