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Kurzerklärt - Der Jurapodcast Podcast
ÖR119 POG | Polizeirechtliche Grundlagen | Materielle Rechtmäßigkeit der Generalklausel

ÖR119 POG | Polizeirechtliche Grundlagen | Materielle Rechtmäßigkeit der Generalklausel

Kurzerklärt - Der Jurapodcast vor 11 Monaten

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Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Kompendium Polizei-
und Ordnungsrecht

"Diese gänzlich überarbeitete 10. Auflage berücksichtigt den
Gesetzesstand 2025. Versehen mit über 1600 Fundstellen und mehr
als 250 Fallbeispielen, Aufbauhinweisen und Skizzen sowie einem
gesonderten Teil über das Anfertigen eines Gutachtens und einer
Ordnungsverfügung, ist dieses Buch sowohl für die
Prüfungsvorbereitung als auch für den Praktiker eine wertvolle
Hilfe. Der Autor ist promovierter Jurist mit jahrzehntelanger
wissenschaftlicher Erfahrung aus seinen hauptamtlichen
Tätigkeiten sowohl an der Hochschule für öffentliche Verwaltung
als auch an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz."

Beschreibung:

Heute kein Fall, sondern das Handwerkszeug für jede
Polizei- und Ordnungsrechtsklausur: die
Rechtmäßigkeitsprüfung einer Maßnahme über die
Generalklausel. Wir ordnen die
Ermächtigungsgrundlage, prüfen formelle
Rechtmäßigkeit (Zuständigkeit/Verfahren, inkl. Anhörung § 28
VwVfG) und steigen dann tief in die materielle
Rechtmäßigkeit ein: Gefahrbegriff, öffentliche
Sicherheit (Rechtsgüter – Staat – gesamte Rechtsordnung) und
öffentliche Ordnung (ungeschriebene Regeln;
verfassungskonforme, aber restriktive Handhabung). Dazu:
Wahrscheinlichkeitsschwelle je nach Rang des bedrohten
Rechtsguts und eine kompakte Klausurtaktik mit
Argumentationsmustern.

Am Ende gibt’s Merksätze & Tipps: zuerst Sicherheit,
dann Ordnung prüfen; konkrete Beeinträchtigung; Definitionswissen
sitzt – Punkte gibt’s über Begründung am Sachverhalt. In
der nächsten Folge wenden wir alles auf einen Fall an.

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