ÖR120 | Polizei- und Ordnungsrecht | Die Generalklausel | Tatbestand und Ermessen | Konditionalnorm

Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch
Grundrechte


"Für die 9. Auflage wurde das Werk nicht nur aktualisiert,
sondern grundlegend neu gegliedert und bearbeitet. Die
allgemeinen Grundrechtslehren wurden „vor die Klammer“ gezogen.
Um den Einstieg in die Grundrechte zu erleichtern, wurde dem
„dreistufigen Grundrechtsaufbau in Standardfällen“ ein eigener
Teil gewidmet (2. Teil). Auch die Verfassungsbeschwerde wurde
nach vorne gezogen (3. Teil). Der Tradition dieses Lehrbuchs
folgend werden aber auch komplexere Fragestellungen
einschließlich der Grundrechte im Mehrebenensystem (7. Teil)
vertieft."


Folgenbeschreibung:


In dieser Folge werfen wir einen Blick von oben auf die
polizeirechtliche Generalklausel.


Wir klären, was sie eigentlich ist, wie sie aufgebaut ist – und
warum sie als klassische Konditionalnorm zu verstehen ist: Wenn …
dann … kann die Polizei einschreiten.


Inhalt dieser Folge:


Aufbau der Generalklausel als Konditionalnorm
(Wenn-Dann-Struktur)


Tatbestand: konkrete Gefahr und Schutzgut der
öffentlichen Sicherheit


Rechtsfolge: Ermessen der Behörde


Entschließungsermessen – die Frage nach dem Ob des
Einschreitens


Auswahlermessen – die Frage nach dem Wie des
Einschreitens


Opportunitätsprinzip vs. Legalitätsprinzip

Beispiel: Jugendliche am Baggersee – rechtmäßiges
Nichteinschreiten trotz Gefahr

Beispiel: Ex-Partner bedroht Frau – Ermessensreduzierung auf
Null und Anspruch auf Einschreiten


Vergleich zum Baurecht: Drittschützende Norm vs.
subjektives Recht im Polizeirecht



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