SR222 Strafprozessrecht | Zwangsmaßnahmen StPO | heimliche Überwachungsmaßnahmen - Überwachung im Besuchsraum in der U-Haft

Unsere Empfehlung vom Nomos Verlag: Lehrbuch zum
Strafprozessrecht


"Das Lehrbuch vermittelt das examensrelevante Wissen im
Strafprozessrecht für das Erste und Zweite Juristische
Staatsexamen. Es stellt die Justizpraxis anhand von bedeutsamen
Verfahren und unter Auswertung empirischer Daten dar.
Lösungsfälle und ein abschließendes Repetitorium unterstützen den
Lernprozess. Besonderes Augenmerk wird auf die Wandlung des
klassischen Strafprozesses hin zu einem ökonomischen Strafprozess
gelegt."


Folgenbeschreibung:


In dieser Folge von Kurzerklärt – Der Jurapodcast geht es um eine
besonders spannende Zwangsmaßnahme der Strafprozessordnung: die
heimliche Überwachung im Besuchsraum der
Untersuchungshaft.


Ausgangspunkt ist ein Fall des BGH (Urteil vom 29. April 2009
– 1 StR 701/08), in dem ein Gespräch zwischen dem
Beschuldigten und seiner Ehefrau heimlich abgehört wurde – mit
entscheidenden Erkenntnissen für das Verfahren.


Wir klären in dieser Folge:


Welche heimlichen Überwachungsmaßnahmen die StPO kennt
und wozu sie jeweils dienen,

was genau der „kleine Lauschangriff“ nach § 100 f StPO
erlaubt,

warum der Besuchsraum einer Haftanstalt nicht vom
Schutzbereich des Art. 13 GG erfasst ist,

und wo die Grenzen solcher Überwachungen liegen –
insbesondere mit Blick auf den Kernbereich privater
Lebensgestaltung nach § 100 d StPO.



Zum Schluss werfen wir einen Blick nach vorn:


Was passiert mit heimlich erlangten Erkenntnissen, wenn sie
vielleicht doch zu weit gingen?


In der nächsten Folge geht’s deshalb um die Verwertbarkeit von
Beweismitteln und Beweisverwertungsverbote.


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