Gespräch zum Thema 'Die Dritte Gewalt in Gefahr'

Wo immer weltweit Demokratien ins Autokratische kippen, steht
(neben der Bildung) die Justiz zuerst im Visier. Deshalb wurde
unser Grundgesetz vor der Bundestagswahl noch einmal nachgerüstet,
bevor die Zweidrittel-Mehrheit für solche Operationen verlorenging.
Wird das reichen? Wo sind die Schwachstellen, an denen eine
Demontage weiterhin ansetzen kann? Welche Strategien lassen sich
aus den Erfahrungen in anderen Staaten ableiten? Was können wir als
Kirchen und Christ:innen tun? Welche Instrumente zur Bekämpfung
ihrer Feinde kann unsere „wehrhafte Demokratie“ einsetzen? Zu
diesen Fragen ruft Dr. Achim Budde die Expertise von zwei
Hochkarätern ab: Dr. Hans-Joachim Heßler ist Präsident des
Bayerischen Verfassungsgerichtshofs und des Oberlandesgerichts
München. Als höchster Repräsentant der Dritten Staatsgewalt in
Bayern träg er Verantwortung für den Rechtsstaat. Frau Prof. Dr.
Angelika Nußberger ist Ordinaria für Verfassungsrecht, Völkerrecht
und Rechtsvergleichung an der Universität Köln. Von 2011 bis 2020
war sie Richterin, von 2017 bis 2019 Vizepräsidentin am
Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR). Am 10.12.2024
erhielt sie den Romano-Guardini-Preis der Katholischen Akademie in
Bayern.