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Kommt die große Reform des Sozialstaats?

Kommt die große Reform des Sozialstaats?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 1 Jahr

Der "Herbst der Reformen" ist bislang zwar nur Marketing-sprech. Aber die Union will unbedingt beim Sozialen sparen

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Kanzler Friedrich Merz behauptet, dass unser Sozialstaat "nicht
mehr finanzierbar" ist. Die SPD kontert, dass es mit ihr keine
Kürzungen geben wird. Das macht das ohnehin verspannte Klima in der
Koalition nicht besser. Sind das zwei Züge, die aufeinander zu
rasen? Erst mal nicht. Denn jetzt sollen Kommissionen zu Pflege,
Gesundheit und Rente Vorschläge machen. Das wird dauern. Nur beim
Bürgergeld ist sich Schwarz-Rot weitgehend einig: Für Arbeitslose
werden sich die Bedingungen verschärfen. Nötig wäre auf jeden Fall
eine andere Erzählung über den deutschen Sozialstaat - nämlich
nicht als teurer Sanierungsfall, sondern als leistungsfähiges
soziales Netz, um das viele Deutschland beneiden. Darüber und mehr
spricht Stefan Reinecke mit Barbara Dribbusch, Redakteurin für
Soziales, Manuela Heim, Redakteurin für Gesundheit und soziale
(Un-) Gerechtigkeit und Anna Lehmann, Leiterin des
taz-Parlamentsbüros.