Wie viel Sozialreform verträgt die Demokratie, Frau Niejahr?

Sozialreformen im Herbst könnten laut Kanzler Merz Kürzungen
bringen – und werfen die Frage auf, ob das Vertrauen in die
Demokratie leidet. Elisabeth Niejahr von der Hertie Stiftung
meint: „Die Verbindung zwischen sozialen Einschnitten und
Demokratieverdruss ist nicht so eindeutig, wie oft behauptet
wird.“ Entscheidend sei vielmehr, ob der Staat als gerecht und
handlungsfähig wahrgenommen wird.


[16:58]


Donald Trump und Ursula von der Leyen haben sich in Schottland
auf ein neues transatlantisches Handelsabkommen geeinigt. Der
Ökonom Moritz Schularick spricht von einem „kurzfristigen
Kompromiss mit bitterem Beigeschmack“. Er warnt: „Wir haben
kurzfristig die Kuh vom Eis geholt, aber langfristig großen
Schaden angerichtet.“


[01:19]


Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will Palästina als Staat
anerkennen – ein Alleingang, den CDU-Außenpolitiker Armin Laschet
für falsch hält. . Laschet sieht Israel in einer humanitären
Verantwortung – glaubt aber, dass ein politischer Durchbruch nur
mit Druck aus der arabischen Welt möglich ist.


[09:48]





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