Alarmzeichen oder Betriebsausfall? Die gescheiterte Verfassungsrichterwahl

Alarmzeichen oder Betriebsausfall? Die gescheiterte Verfassungsrichterwahl

37 Minuten

Beschreibung

vor 4 Monaten
Von der Formsache zum Polit-Debakel – was ist da eigentlich
passiert? Die Debatte um Frauke Brosius-Gersdorf und ihre mögliche
Wahl zur Verfassungsrichterin bewegt gerade Medien, Politik und
Gesellschaft. Alexander Lorz schaut in dieser Folge nicht nur mit
dem politischen Blick darauf – sondern auch mit der juristischen
Brille. Warum ist die Abstimmung so eskaliert? Ist die Kritik an
Jens Spahn gerechtfertigt? Und wie sind Brosius-Gersdorfs
Positionen und ihr Auftritt bei Markus Lanz einzuordnen? Und
während sich alles auf Karlsruhe fokussiert, gerät ein anderes
Thema fast unter die Räder: Das steuerliche
Investitionssofortprogramm – ein wichtiger Schritt zur Stärkung des
Wirtschaftsstandorts, der zeigt: Regierung und parlamentarischer
Mechanismus können auch funktionieren.

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