Folge 40: Chaos bei Wahl der neuen Bundesverfassungsrichter

Folge 40: Chaos bei Wahl der neuen Bundesverfassungsrichter

25 Minuten

Beschreibung

vor 4 Monaten
„Wie viel Unwahrheit ist verbreitet worden, um eine Person zu
diskreditieren?“, fragt sich Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte mit Blick
auf eine turbulente Woche rund um die Plagiatsvorwürfe gegen Frauke
Brosius-Gersdorf. Um die gescheiterte Wahl der neuen
Bundesverfassungsrichter zu besprechen, haben VRM-Chefredakteur
Dennis Rink und Politikwissenschaftler Korte ihre Sommerpause
kurzerhand verschoben. Die noch junge Koalition steht vor der
dringenden Aufgabe, ihre Steuerungsmechanismen zu überarbeiten. „Da
ist noch einiges zu lernen“, sagt Korte. Trotz langer
Vorbereitungszeit sei es nicht gelungen, eine „ampelige Szenerie“
bei der Richterwahl zu vermeiden – die Erwartungen wurden
enttäuscht. Im Fokus steht auch CDU-Fraktionsvorsitzender Jens
Spahn, der die Lage offenbar unterschätzt hat. „Das
Abstimmverhalten war offensichtlich unklar“, sagt der
Politikwissenschaftler und ergänzt: „Wenn es dann derart öffentlich
wird, beschädigt man automatisch Leute.“ Ein Angebot der VRM.

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