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Beschreibung
vor 10 Monaten
Das Recht auf freie Rede scheint abzunehmen
Meldestellen gegen “Hass und Hetze”, Antifeminismus oder
Queerfeindlichkeit erfassen ausdrücklich auch Vorfälle unterhalb
der Strafbarkeitsgrenze. Abgeordnete schalten indes teils
hunderte Anzeigen pro Monat. Die Meinungsfreiheit steht unter
Beschuss.
Dem Freiheitsindex des Umfrageinstituts Allensbach zufolge gaben
nur 40 % der Befragten an, dass sie das Gefühl haben, ihre
politische Meinung noch frei äußern zu können.
Der Jurist Volker Boehme-Nessler analysiert Einschränkungen der
freien Rede. Als Verfechter einer weit gefassten Meinungsfreiheit
sieht er in den jüngsten Entwicklungen eine langfristige Gefahr
für die Demokratie.
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- inklusive unserer Kolumne "Zwischen Fronten".
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