„Kampf gegen Desinformation: Koalitionsvertrag sorgt für Kritik – zu Recht?“

Gezielte Desinformation bedroht die Demokratie - und die neue
Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz will handeln. Im
Koalitionsvertrag kündigen CDU/CSU und SPD schärfere Maßnahmen
gegen gezielte Falschmeldungen und Informationsmanipulation an.
Doch Kritiker sprechen von einem Angriff auf die Meinungsfreiheit,
von einer "Wahrheitspolizei". Was stimmt - und was steckt hinter
den Plänen? BR24 Medien ordnet ein: - Wie groß ist das Problem der
Desinformation in Deutschland? - Was genau plant die
Bundesregierung - und was darf sie überhaupt regeln? - Welche
anderen Wege im Kampf gegen Desinformation sind möglicherweise
wichtig? Linus Lüring spricht darüber mit Jana Heigl vom BR24
Faktenfuchs, Dr. Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen
Landeszentrale für neue Medien, und Prof. Tobias Gostomzyk,
Medienrechtler an der TU Dortmund. Ein Podcast über juristische
Grauzonen, politische Verantwortung - und die Frage, wie wehrhaft
unsere Demokratie im digitalen Zeitalter sein kann. Shownotes: -
Meinungsfreiheit durch Koalitionsvertrag gefährdet? -
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/meinungsfreiheit-koalitionsvertrag-100.html
- Kommt wir­k­lich ein "Lügen-Verbot"? Analyse von Prof. Tobias
Gostomzyk
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/luegenverbot-bunderegierung-wahrheit-meinungsfreiheit