Wie normal ist rechts?
Jens Spahn fordert, dass die AfD im Bundestag wie alle anderen
Parteien behandelt werden soll. Hat er Recht?
50 Minuten
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Beschreibung
vor 8 Monaten
Sollen die demokratischen Parteien AfD-Leute zu
Ausschussvorsitzenden im Bundestag wählen? Das wollen Teile der
Union. Die AfD mache sich sonst nur zum Opfer. Die SPD ist strikt
dagegen - und sieht darin eine gefährliche Annäherung der Union
nach rechts. Nicht zu Unrecht - schließlich hat der Kanzler in spe
Friedrich Merz erst vor ein paar Wochen gemeinsame Sache mit der
AfD im Bundestag gemacht. Die Union aber ist verunsichert, wie sie
mit der rechten Partei umgehen soll. Denn bezichtigt die Union des
Verrats - bei Migration und Schuldenbremse. Umso wichtiger wäre,
dass Schwarz-Rot schnell und störungsfrei arbeitet. Doch in der
neuen Regierung gib es schon Misstöne, bevor die MinisterInnen
benannt sind. Über all das spricht Parlamentskorrespondent Stefan
Reinecke seinen Kolleg*innen aus dem Parlamentsbüro, Sabine am
Orde, zuständig für CDU und Gareth Joswig, zuständig für AfD sowie
taz-Redakteurin Martina Mescher aus dem Politik-Team der Wochentaz.
Ausschussvorsitzenden im Bundestag wählen? Das wollen Teile der
Union. Die AfD mache sich sonst nur zum Opfer. Die SPD ist strikt
dagegen - und sieht darin eine gefährliche Annäherung der Union
nach rechts. Nicht zu Unrecht - schließlich hat der Kanzler in spe
Friedrich Merz erst vor ein paar Wochen gemeinsame Sache mit der
AfD im Bundestag gemacht. Die Union aber ist verunsichert, wie sie
mit der rechten Partei umgehen soll. Denn bezichtigt die Union des
Verrats - bei Migration und Schuldenbremse. Umso wichtiger wäre,
dass Schwarz-Rot schnell und störungsfrei arbeitet. Doch in der
neuen Regierung gib es schon Misstöne, bevor die MinisterInnen
benannt sind. Über all das spricht Parlamentskorrespondent Stefan
Reinecke seinen Kolleg*innen aus dem Parlamentsbüro, Sabine am
Orde, zuständig für CDU und Gareth Joswig, zuständig für AfD sowie
taz-Redakteurin Martina Mescher aus dem Politik-Team der Wochentaz.
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