Maximilian Steinbeis (2024): Die verwundbare Demokratie

Autoritär-populistische Bewegungen destabilisieren die liberale
Demokratie durch schrittweise Unterwanderung der Institutionen. Ihr
Werkzeug ist ein Populismus, der zunehmend politische Macht
erschleicht. Am Szenario einer autoritär-populistischen
Machtübernahme auf Landesebene wird deutlich, wo durch gezielte
Blockaden, Besetzungen von Schlüsselpositionen und Manipulation von
Medien und Institutionen der Rechtsstaat ausgehöhlt werden könnte.
Um diesen Gefahren zu begegnen, muss die Verfassung noch
resilienter werden. Vor allem braucht es aber politische
Wachsamkeit und eine aktive Zivilgesellschaft.