Episode 06 (1/2) - Eine desaströse Rüstungsexportbilanz

Im Dezember 2021 klangen seitens der Ampelkoalition von SPD,
Bündnisgrünen und FDP einige grundsätzliche Vorgaben
vielversprechend. In ihrem Koalitionsvertrag für die Jahre bis
2025 legten die Koalitionäre im Rüstungsexportbereich die
selbstgesetzte Messlatte hoch: Für eine restriktive
Rüstungsexportpolitik brauchen wir verbindlichere Regeln und
wollen daher mit unseren europäischen Partnern eine entsprechende
EU-Rüstungsexportverordnung abstimmen. Jahre später bleibt von
diesem Versprechen nicht mehr viel übrig.


Autor: Jürgen Grässlin


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