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Moin, Demokratie #3: Göttingen: Besserer Klimaschutz per Bürgerbegehren

Moin, Demokratie #3: Göttingen: Besserer Klimaschutz per Bürgerbegehren

politikverschossen – der Demokratie-Podcast vor 4 Jahren

Ein Bürgerbegehren startet man in der Absicht, ei…

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17:26

Ein Bürgerbegehren startet man in der Absicht, einen
Bürgerentscheid zu erzwingen: Die Bürgerinnen und Bürger sollen am
Ende über eine wichtige kommunalpolitische Frage abstimmen. Das ist
das Ziel. Doch manchmal ist ein Bürgerbegehren auch schon vorher
erfolgreich. Zum Beispiel, weil der Stadtrat einen Beschluss in
deinem Sinne fällt. Genau das ist jetzt auch Luise Przibilla und
Elisabeth Nüsser passsiert. Die beiden wollten, dass die Stadt
Göttingen bereits 2030 klimaneutral wird. Also dem Klima schon in
wenigen Jahren nicht mehr schadet und deswegen jetzt die
Kommunal-Poltik darauf ausrichtet, dass dieses Ziel erreicht wird.
Und der Stadtrat sagte okay. Ohne eine Nein-Stimme. Wie kam es
dazu? ### Die Shownotes: Luise Przibilla und Elisabeth Nüßer sind
Aktivistinnen von GöttingenZero. Sie wollen die niedersächsische
Uni-Stadt bis 2030 klimaneutral machen.
https://www.goettingen-klimaneutral.de/ Klimaneutralität bedeutet:
Die Bewohner einer Stadt, eines Landes oder eines Planeten stoßen
binnen eines Jahres genau so viel Kohlendioxid und andere
Treibhausgase aus, wie Wälder, Böden und andere sogenannte Senken
im selben Zeitraum aufnehmen können. Eine klimaneutrale Stadt
befördert also nicht mehr den Klimawandel.
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/klimaneutral-was-bedeutet-das-eigentlich/
GermanZero: GöttingenZero ist Teil von GermanZero. GermanZero
kämpft für eine ambitionierte Klimapolitik und will deswegen in
möglichst vielen deutschen Städten „Klimaentscheide“ starten. Also
kommunale Bürgerentscheide zur Klimapolitik. https://germanzero.de/
Der Göttinger Ratsbeschluss kann hier nachgelesen werden:
https://www.goettingen.de/aktuelles/rat-beschliesst-absichtserklaerung-zur-klimaneutralitaet-bis-2030-2021-12-20.html
Das EU-Programm heißt Mission „Klimaneutrale und intelligente
Städte“. Mehr dazu:
https://ec.europa.eu/info/sites/default/files/research_and_innovation/funding/documents/ec_rtd_mission-cities-citizens-summary_de.pdf
Bürgerbegehren und Bürgerenscheid: Bei einem Bürgerbegehren werden
Unterschriften für einen Bürgerentscheid gesammelt. In einem
Bürgerentscheid stimmen die Wahlberechtigten einer Stadt oder
Gemeinde über eine kommunalpolitische Frage ab. Klingt einfach. Ist
aber oft kompliziert. Vor allem in Niedersachsen.
https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/moin-demokratie-2-so-starten-sie-ein-erfolgreiches-buergerbegehren-sogar-in-niedersachsen