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Schulden ohne Ende?

Schulden ohne Ende?

Bundestalk - Der Politik-Podcast der taz vor 1 Jahr

Der Bundestag hat den Weg für ein riesiges Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur frei gemacht. was passiert mit dem vielen Geld?

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Kaum war die Bundestagswahl vorbei, hat Friedrich Merz sein
Wahlversprechen kassiert, an der Schuldenbremse festzuhalten.
Stattdessen hat er sich umgehend mit der SPD auf ein riesiges
Schuldenpaket und eine Reform der Schuldenbremse geeinigt. Weil man
dafür das Grundgesetz ändern muss und dafür wiederum eine
Zweidrittelmehrheit im Bundestag notwendig ist, konnten die Grünen
ein paar ganz vernünftige Sachen in dieses Paket reinverhandeln. So
hat der Bundestag am Dienstag mit den Stimmen von Union, SPD und
Grünen eine Änderung des Grundgesetzes verabschiedet, die ein
wirkliches großes Schuldenpaket für Verteidigung und Infrastruktur
möglich macht. Das ganze muss am Freitag noch durch den Bundesrat,
hier wird ebenfalls Zustimmung erwartet. Was das bedeutet, wo das
Geld gebraucht wird und ob es sinnvoll eingesetzt werden wird,
darum geht es in der neuen Folge des Bundestalks. Über all das
diskutiert Sabine am Orde mit taz-Chefredakteurin Ulrike
Winkelmann, Wirtschaftsredakteurin Anja Krüger und Stefan Reinecke
aus dem taz-Parlamentsbüro.