Der Rechtsstaat: Was zu beweisen wäre
Wenn die Rechtswidrigkeit staatlichen Handelns einem Gericht nicht
als offenkundig erscheinen mag, wenn die Toxizität einer modRNA
nicht als hochgefährlich erkannt werden soll, wenn ein grüner
Bundestagsabgeordneter irgendwie aus dem Weg geräumt...
53 Minuten
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In den letzten Jahren haben selbst hochrangige Rechtswissenschaftler und ehemalige Verfassungsrichter Zweifel an der rechtsstaatlichen Funktionsweise der Justiz geäußert. In der Sendereihe „Der Rechtsstaat“ begleiten wir diese Diskussion und...
Beschreibung
vor 1 Jahr
Wenn die Rechtswidrigkeit staatlichen Handelns einem Gericht nicht
als offenkundig erscheinen mag, wenn die Toxizität einer modRNA
nicht als hochgefährlich erkannt werden soll, wenn ein grüner
Bundestagsabgeordneter irgendwie aus dem Weg geräumt werden muss
oder wenn verfassungswidrige Brandmauern halten sollen – der Beweis
ist eine Schwelle zum Recht, die erst mal überwunden werden muss
und die vielfältig manipuliert werden kann. Gelingt diese
Manipulation aber, dann wird das Recht gebrochen, Menschen werden
massenhaft diskriminiert und schwer geschädigt, und der
demokratische Rechtsstaat kommt unter die Räder. Wenn da nicht die
kritischen Blicke der Rechtsanwälte Artur Terekhov, Tobias Ulbrich,
Ulrich Fischer und Carlos Gebauer wären, könnte man es vielleicht
übersehen.
als offenkundig erscheinen mag, wenn die Toxizität einer modRNA
nicht als hochgefährlich erkannt werden soll, wenn ein grüner
Bundestagsabgeordneter irgendwie aus dem Weg geräumt werden muss
oder wenn verfassungswidrige Brandmauern halten sollen – der Beweis
ist eine Schwelle zum Recht, die erst mal überwunden werden muss
und die vielfältig manipuliert werden kann. Gelingt diese
Manipulation aber, dann wird das Recht gebrochen, Menschen werden
massenhaft diskriminiert und schwer geschädigt, und der
demokratische Rechtsstaat kommt unter die Räder. Wenn da nicht die
kritischen Blicke der Rechtsanwälte Artur Terekhov, Tobias Ulbrich,
Ulrich Fischer und Carlos Gebauer wären, könnte man es vielleicht
übersehen.
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